Italien: Renzi und Tsipras profitieren vom Unmut der Wähler

Questo articolo di Katharina Kort è apparso su "Handelsblatt" del 9 febbraio 2015. 

In den vergangenen Tagen ist es zwischen Italien und Griechenland fast zu einem diplomatischen Streit gekommen, als der griechische Kassenwart Varoufakis mit den Worten zitiert wurde, Italien stehe ebenfalls kurz vor dem Bankrott. Italiens Finanzminister Pier Carlo Padoan hat das klar dementiert. Auch Varoufakis musste einen Rückzieher machen und wies auf die starke Industrie und den strukturellen Haushaltsüberschuss Italiens hin.

Sonst war Italien in diesen Tagen aber mehr mit sich selbst und mit dem neuen Staatspräsidenten Sergio Mattarella beschäftigt, doch die neue Regierung in Athen sorgte dann doch für Aufregung. Vor allem das unkonventionelle Auftreten des griechischen Finanzministers Varoufakis und auch von Premier Tsipras haben die Italiener beschäftigt.

Schließlich bricht auch italienische Premier Matteo Renzi in Italien mit vielen Tabus – vom oft legeren Kleidungsstil in Jeans bis zu seinem Anecken mit vielen alten Interessengruppen wie etwa den Gewerkschaften. Als ironische Geste schenkte er dem griechischen Premier bei dessen Besuch eine Krawatte. Renzi will vor allem als Vermittler zwischen Athen und der EU auftreten, geht er aber bei vielen Positionen auf Distanz.

Bei den Parteien versuchen vor allem die Rechts-Parteien Lega Nord, Fratelli d‘Italia und auch die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo daraus Kapital zu schlagen. Sie fordern mehr Flexibilität oder gar den Austritt aus dem Euro.

Der Politikwissenschaftler Damiano Palano von der Università Cattolica in Mailand sieht auch nur begrenzte Gemeinsamkeiten zwischen Renzi und Tsipras. „Was die beiden vereint, ist das Alter und dass sie den Unmut gegen die politische Klasse und die Parteien ausgenutzt haben“, sagt Professor Palano.

„Mir scheint die Politik von Tsipras weit entfernt von der Renzis. Gerade beim Arbeitsmarkt hat Renzi eine durchaus liberale Reform durchgesetzt“, gibt Palano jedoch zu bedenken. „Ich sehe eher Gemeinsamkeiten zwischen Podemos und Tsipras als zwischen Tsipras und Renzi.“

„Bei den griechischen Wahlen hat auch die anti-deutsche Haltung eine große Rolle gespielt. Dieses Argument hat Renzi nie benutzt und wird es auch nicht tun“, ist Politologe Palano überzeugt. Tatsächlich hat sich Renzi vor dem Tsipras-Besuch mit Merkel abgesprochen.

Katharina Kort

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